Speakers' Corner: Diskussion vom 26.04.2019

Ob es am Thema „Europawahl – wählen gehen oder nicht wählen gehen“ oder an den Osterferien lag, wissen wir nicht. Neben der Vortragenden Frau Hedda Gudrich-Rutsch, fanden leider nur zwei Teilnehmer, die das Thema interessant fanden, den Weg in den Bürgertreff. Gefreut hat es den Initiator, Willibald Fritz, dass Frau Sigrid Ellenberger von der örtlichen Presse der Einladung zu dieser Veranstaltung gefolgt ist.
Frau Gudrich-Rutsch gab zu Beginn einen Überblick über die Institutionen der EU, da Ihrer Meinung nach viele Bürger die Institutionen und deren Aufgaben nicht kennen (Die Darstellung können Sie hier lesen bzw. herunterladen). Wer z.B. Sven Giegold ist, konnte keiner der Anwesend beantworten, obwohl er der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl ist. Ähnlich sah es mit anderen Spitzenkandidaten aus. Das EU-Parlament besitzt nicht die gleichen Kompetenzen und Rechte wie z.B. das deutsche Parlament. Es hat kein Initiativrecht für die Gesetzgebung, die Redezeit pro Abgeordneten ist zeitlich sehr beschränkt. Warum also ein Parlament wählen, das nur über wenige demokratische Kompetenzen verfügt? Die Diskussion war intensiv. Da sich das Parlament seit seiner Anfangszeit immer mehr Kompetenzen von der Kommission und den Rat erstritt, um seiner demokratischen Legitimation gerecht zu werden, waren sich die Teilnehmer am Schluss der Diskussion einig, dass man wählen gehen muss, um die Bewerber der Parteien zu wählen, die sich für die Stärkung der Parlaments einsetzen.

Wenn Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, weitere Themen haben, über die Sie gerne mal mit anderen interessierten Mitbürgern diskutieren oder die Sie auch nur vorstellen wollen, kommen Sie am 28.06.2019 um 18:30 Uhr in den Bürgertreff, Vörstetter Str. 3. Der Maitermin entfällt. Mehr Resonanz zu Ihrem Thema erhalten Sie, wenn Sie uns Ihr Thema frühzeitig per Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! anmelden, so dass wir es in der örtlichen Presse und auf unserer Homepage veröffentlichen können.